»Neue Osnabrücker Zeitung«: Miersch warnt vor »großer Belastung der Bundesregierung« durch Zurückweisungen von Asylbewerbern
SPD Fraktionschef bittet Merz und Dobrindt »Rechtsunsicherheit jetzt zu beseitigen«, mehr …
www.now-magazine.de/content/105435/neue-osnabruecker-zeitung-miersch-warnt-vor-grosser-belastung-der-bundesregierung-durch-zurueckweisungen-von-asylbewerbern.html
RBB 24 Kandidatencheck: Berliner CDU Chef Wegner hält Koalition mit »Grünen« für unwahrscheinlich
Der Landeschef und Fraktionschef der Berliner CDU, Kai Wegner, hat sich erneut skeptisch geäußert, dass es nach der Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus eine Koalition seiner Partei mit den Grünen geben könnte, mehr …
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Rundfunk Berlin Brandenburg (RBB), »Grüne« zu Koalitionen in Berlin: »Es geht Gründlichkeit vor Schnelligkeit«
Der Fraktionschef der »Grünen« im Berliner Abgeordnetenhaus, Werner Graf, hat sich zurückhaltend zu der Frage geäußert, mit wem seine Partei eine Koalition eingehen will, mehr …
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Gütersloh, Kreisausschuss: Zuschuss zu Stalag 326 Betriebskosten weiter offen
Kommt die Gedenkstätte Stalag 326 von nationalem Rang oder nicht? Das Votum des Kreises Gütersloh wird am 25. September 2023 feststehen, mehr …
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RBB exklusiv: CDU und SPD einig beim Doppelhaushalt
CDU und SPD in Berlin haben sich auf den Doppelhaushalt für die Jahre 2024/2025 geeinigt. Darin soll es einen Schwerpunkt geben, um jüdisches Leben in Berlin und Projekte gegen Antidiskriminierung zu unterstützen, mehr …
www.now-magazine.de/content/78980/rbb-exklusiv-cdu-und-spd-einig-beim-doppelhaushalt.html
RBB: CDU Fraktionschef Stettner – »Rauch tut alles, um an ihrem Amt kleben bleiben zu können«
Die #CDU im Berliner Abgeordnetenhaus fordert weiter, dass die Präsidentin der #Technischen #Universität (TU) #Berlin, Geraldine Rauch, zurücktritt, mehr …
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Neue Westfälische (Bielefeld): FDP Fraktionschef sauer über Bekanntwerden der Geheimtreffen zum Ampel Aus
»Deutschland brauchte eine Richtungsentscheidung.«, mehr …
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Miersch: Müssen wegen Iran Krise im schlimmsten Fall neue Schulden aufnehmen
SPD Fraktionschef will »Zusammenbruch der Wirtschaft verhindern«, mehr …
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Abschaffung der Anlieger Beiträge stockt, FDP spricht von Missachtung des Parlaments, Ministerium legt kein Konzept vor
Die Straßenausbaubeiträge in NRW führen jetzt zu neuem Ärger in der Landespolitik, mehr …
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Niedersachsens FDP-Chef Birkner: Niedersachsen ist auf Katastrophenfall nicht vorbereitet
NDR Norddeutscher Rundfunk, mehr …
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Rülke-Interview: Ich beklage mangelnde Nehmerqualitäten
FDP-Präsidiumsmitglied, Sprecher der FDP-Fraktionsvorsitzendenkonferenz und Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg Dr. Hans-Ulrich Rülke, gab der »Rhein-Neckar-Zeitung« in der Freitagsausgabe und der »Rhein-Neckar-Zeitung Online« das folgende Interview, mehr …
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»RBB-exklusiv«: SPD-Fraktionschef Mützenich: Gespräche mit den Taliban sind sinnvoll
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat sich dafür ausgesprochen, mit den Taliban zu verhandeln, mehr …
www.now-magazine.de/content/26056/rbb-exklusiv-spd-fraktionschef-muetzenich-gespraeche-mit-den-taliban-sind-sinnvoll.html
»Der Tagesspiegel«: »Linken«-Spitzenkandidat Bartsch wirbt für rot-grün-rotes Bündnis: »Es geht um die Frage: Linke oder Lindner?«
Der »Linken«-Spitzenkandidat Dietmar Bartsch wirbt für ein rot-grün-rotes Bündnis nach der Bundestagswahl, mehr …
www.now-magazine.de/content/26221/der-tagesspiegel-linken-spitzenkandidat-bartsch-wirbt-fuer-rot-gruen-rotes-buendnis-es-geht-um-die-frage-linke-oder-lindner.html
»Der Tagesspiegel«: CDU-Vorstandsmitglied fordert von Laschet »Regierungsteam«
Angesichts anhaltend schlechter Umfragewerte für die Union mehren sich die Forderungen an Kanzlerkandidat Armin Laschet, doch noch ein Kompetenzteam aufzustellen, mehr …
www.now-magazine.de/content/26878/der-tagesspiegel-cdu-vorstandsmitglied-fordert-von-laschet-regierungsteam.html
Bartsch: Politische Ziele von SPD und »Grünen« nur mit der Linken umzusetzen
Nach der TV-Debatte der Kanzlerkandidaten von CDU und SPD sowie der »grünen« Kanzlerkandidatin haben die »Linken« trotz deutlich zu Tage getretener Distanz von SPD und »Grünen« bekundet, mehr …
www.now-magazine.de/content/27023/bartsch-politische-ziele-von-spd-und-gruenen-nur-mit-der-linken-umzusetzen.html
»Neue Westfälische« Bielefeld: NRW-FDP fordert Abschaffung der Maskenpflicht bei Großveranstaltungen
Das Land Nordrhein-Westfalen berät derzeit über weitere Corona-Lockerungen, mehr …
www.now-magazine.de/content/28056/neue-westfaelische-bielefeld-nrw-fdp-fordert-abschaffung-der-maskenpflicht-bei-grossveranstaltungen.html
Der Tagesspiegel, großer Unmut über Christian Lindner in der FDP
In der FDP regt sich angesichts der jüngsten Wahlniederlagen und des Kurses in der Ampel-Koalition deutliche Kritik am Parteivorsitzenden Christian Lindner, mehr …
www.now-magazine.de/content/44254/der-tagesspiegel-grosser-unmut-ueber-christian-lindner-in-der-fdp.html
Berliner Morgenpost, Schlappe für Giffey, Leitartikel von Christine Richter
Das haben sich die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey und der Fraktionschef Raed Saleh auch anders vorgestellt: Auf dem SPD Parteitag am Sonntag im Neuköllner Hotel Estrel haben die Delegierten ihre beiden Vorsitzenden nur mit knapper Mehrheit im Amt bestätigt, mehr …
www.now-magazine.de/content/45477/berliner-morgenpost-schlappe-fuer-giffey-leitartikel-von-christine-richter.html
Berliner Morgenpost: Licht aus ist Unfug, Kommentar von Isabell Jürgens zur Beleuchtung von Sehenswürdigkeiten
Russlands Präsident Putin dreht uns den Gashahn zu – und Berlins FDP Fraktionschef Sebastian Czaja fordert Bund und Berlin auf, »ernsthaft zu prüfen«, Brandenburger Tor, Reichstagskuppel, Rotes Rathaus, Siegessäule sowie andere Wahrzeichen der Stadt unbeleuchtet zu lassen, mehr …
www.now-magazine.de/content/46663/berliner-morgenpost-licht-aus-ist-unfug-kommentar-von-isabell-juergens-zur-beleuchtung-von-sehenswuerdigkeiten.html
Andreas Stoch (SPD) im SWR Aktuell Sommerinterview
SPD Landeschef und Fraktionschef Stoch im SWR Aktuell Sommerinterview zu Energiekostenzuschüssen des Landes für Geringverdienende und zu den Ambitionen für die nächste Landtagswahl, mehr …
www.now-magazine.de/content/48196/andreas-stoch-spd-im-swr-aktuell-sommerinterview.html
Maybrit Illner im ZDF, keine Strategie in der Energie Krise?
Maßgeschneidert, zielgenau und effizient sollen die Entlastungen werden, so Bundeskanzler Olaf Scholz, mehr …
www.now-magazine.de/content/49708/maybrit-illner-im-zdf-keine-strategie-in-der-energie-krise.html
Stern: Angela Merkel wird höchster deutschen Verdienstorden verliehen – Auszeichnung ging bislang nur an Kohl und Adenauer
Bundespräsident Frank Walter Steinmeier verleiht nach Informationen des Stern der früheren Kanzlerin Angela Merkel am 17. April 2023 die höchstmögliche Auszeichnung des Landes, mehr …
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Französischer Wirtschaftsminister verbittet sich Kritik an französischer Atompolitik, NDR, Das Erste
Der französische Wirtschaftsminister Bruno Le Maire weist Kritik aus Deutschland an der französischen Atompolitik zurück, mehr …
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Neue Westfälische (Bielefeld), Deutsches Wohnungswesen: Heizungsgesetz nicht vor 2025, Wärmepumpe allein ist keine Lösung
Der Deutsche Verband für Wohnungswesen und Städtebau fordert ein späteres Inkrafttreten des Heizungsgesetzes, mehr …
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EBB Exklusiv: Ministerpräsident Woidke für Zahlungen an Flüchtlinge per Chipkarte
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat sich dafür ausgesprochen Zahlungen an Flüchtlinge künftig über Chipkarten abzuwickeln, mehr …
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