Politiknews Gütersloh: Phoenix – Marco Buschmann (FDP): Bürokratieabbau und Digitalisierung sind alternativlos
Marco Buschmann (FDP) fordert eine europäische Institution, die »#Bürokratie misst«, mehr …
www.now-magazine.de/content/86596/politiknews-guetersloh-phoenix-marco-buschmann-fdp-buerokratieabbau-und-digitalisierung-sind-alternativlos.html
Phoenix, Justizminister Marco Buschmann (FDP): Brauchen für Straßenblockaden keine besonderen Straftatbestände
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) verteidigt am Rande des FDP Parteitags seine Aussage, in der er eine Linie zwischen straßenschlachtartigen Zuständen in den 20er und 30er Jahren in Berlin und den aktuellen Klimaprotesten gezogen hat, mehr …
www.now-magazine.de/content/64383/phoenix-justizminister-marco-buschmann-fdp-brauchen-fuer-strassenblockaden-keine-besonderen-straftatbestaende.html
Neue Osnabrücker Zeitung, Buschmann verteidigt Gesetz gegen digitale Gewalt: »Menschen müssen sich wehren können«
Der #Bundesjustizminister sieht Meinungsfreiheit durch Vorhaben nicht eingeschränkt – auch #Restaurant Betreiber sollen sich gegen Falschaussagen zur Wehr setzen können, mehr …
www.now-magazine.de/content/65612/neue-osnabruecker-zeitung-buschmann-verteidigt-gesetz-gegen-digitale-gewalt-menschen-muessen-sich-wehren-koennen.html
BDEW zu Bundesjustizminister Marco Buschmann, Gesetzgebungsfristen, Bürokratieabbau
Bundesjustizminister Marco Buschmann hat sich heute in einem Interview dafür ausgesprochen, wieder mehr Zeit für die Vorbereitung und Beratung von Gesetzesvorhaben einzuräumen, mehr …
www.now-magazine.de/content/72486/bdew-zu-bundesjustizminister-marco-buschmann-gesetzgebungsfristen-buerokratieabbau.html
75 Jahre Grundgesetz – Programmhöhepunkte beim Demokratiefest in Berlin, 24. bis 26. Mai 2024
Vom 24. bis zum 26. Mai 2024 werden 75 Jahre Grundgesetz mit einem großen Demokratiefest in Berlin gefeiert. Alle sind eingeladen vorbeizukommen und mitzufeiern!, mehr …
www.now-magazine.de/content/87496/75-jahre-grundgesetz-programmhoehepunkte-beim-demokratiefest-in-berlin-24-bis-26-mai-2024.html
Politiknews Gütersloh: Phoenix: Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) schließt »AFD« Verbot nicht kategorisch aus
#Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP), bisher skeptisch gegenüber einem Verbotsverfahren der »AFD«, hat ein Parteienverbot im #Phoenix #Interview nicht kategorisch ausgeschlossen, mehr …
www.now-magazine.de/content/87945/politiknews-guetersloh-phoenix-bundesjustizminister-marco-buschmann-fdp-schliesst-afd-verbot-nicht-kategorisch-aus.html
Ann-Christin Borgmeier ist »Bundesbeste 2015«
Bundesweite Ehrung: Ehemalige Auszubildende des Parkhotels als Beste in ihrem Ausbildungsberuf ausgezeichnet, mehr …
www.now-magazine.de/content/14414/ann-christin-borgmeier-ist-bundesbeste-2015.html
Pro Famili: »Endlich! Der Paragraph 219 a StGB ist bald Geschichte«
Pro Familia begrüßt Referentenentwurf des Bundesjustizministeriums, mehr …
www.now-magazine.de/content/34756/pro-famili-endlich-der-paragraph-219-a-stgb-ist-bald-geschichte.html
126. Deutscher Ärztetag, Deutscher Ärztetag unterstützt Streichung des Paragraphen 219 a
Der 126. Deutsche Ärztetag in Bremen hat die von der Bundesregierung angestrebte Streichung des Paragraphen 219 a Strafgesetzbuch begrüßt, mehr …
www.now-magazine.de/content/43873/126-deutscher-aerztetag-deutscher-aerztetag-unterstuetzt-streichung-des-paragraphen-219-a.html
EUGH entscheidet über deutsche Vorratsdatenspeicherung, Eco Verband hofft auf eindeutiges Urteil zur Stärkung der Grundrechte
Massiver Privatsphäre Eingriff, Vorratsdatenspeicherung betrifft 2,35 Milliarden Datensätze pro Tag, mehr …
www.now-magazine.de/content/47095/eugh-entscheidet-ueber-deutsche-vorratsdatenspeicherung-eco-verband-hofft-auf-eindeutiges-urteil-zur-staerkung-der-grundrechte.html
»nd.DerTag«, Ursachen bekämpfen, Kommentar zum Vorschlag des Bundesjustizministers, Gewalt gegen Frauen härter zu bestrafen
Statistisch gesehen wird in Deutschland alle 45 Minuten eine Frau Opfer von Körperverletzung durch Partnerschaftsgewalt, mehr …
www.now-magazine.de/content/47118/nd-dertag-ursachen-bekaempfen-kommentar-zum-vorschlag-des-bundesjustizministers-gewalt-gegen-frauen-haerter-zu-bestrafen.html
Kommentar von Dennis Riehle, jetzt wird die FDP sogar zum Totalausfall
Dass die Freien Demokraten in sozialpolitischer Hinsicht ein Rohrkrepierer sind, haben spätestens die taktlosen und völlig unsensiblen Einlassungen des jüngst in Protz und Pomp zur Trauung angetretenen Bundesfinanzministers über die Gratis Mentalität beim Blick auf das 9 Euro Ticket offenbart, mehr …
www.now-magazine.de/content/48392/kommentar-von-dennis-riehle-jetzt-wird-die-fdp-sogar-zum-totalausfall.html
Selbsthilfeinitiative, quartalsweise Immunisierungen fördern Impfmüdigkeit und Impfskepsis
Wenn wir so weitermachen, nutzen sich die Vakzine ab und der Organismus tritt in den Streik!, mehr …
www.now-magazine.de/content/48501/selbsthilfeinitiative-quartalsweise-immunisierungen-foerdern-impfmuedigkeit-und-impfskepsis.html
Digitalcourage sieht Quick Freeze als Chance, rechtsstaatliche Alternative zur anlasslosen Vorratsdatenspeicherung
Der Bielefelder Verein Digitalcourage begrüßt den Vorschlag des Bundesjustizministers zu einem Quick Freeze Verfahren, mehr …
www.now-magazine.de/content/52829/digitalcourage-sieht-quick-freeze-als-chance-rechtsstaatliche-alternative-zur-anlasslosen-vorratsdatenspeicherung.html
Piraten Niedersachsen kritisieren Justizministerpläne zum Schwarzfahren als nicht durchdacht
Wie aus der Justizministerkonferenz bekannt wurde [1], hat diese beschlossen, eine Entkriminalisierung des #sogenannten #Schwarzfahrens zu beantragen, mehr …
www.now-magazine.de/content/54493/piraten-niedersachsen-kritisieren-justizministerplaene-zum-schwarzfahren-als-nicht-durchdacht.html
Elementarschäden Pflichtversicherung: Unwetter warten nicht auf die Politik
Nach der Flutkatastrophe im Ahrtal im Sommer 2021 veröffentlichten die Medien über Wochen und Monate hinweg beängstigende Bilder der Unwetterschäden, mehr …
www.now-magazine.de/content/62081/elementarschaeden-pflichtversicherung-unwetter-warten-nicht-auf-die-politik.html
Bitkom: großes Interesse an Künstlicher Intelligenz aus Deutschland
Sitz des KI Anbieters spielt für 8 von 10 Unternehmen eine Rolle, mehr …
www.now-magazine.de/content/75262/bitkom-grosses-interesse-an-kuenstlicher-intelligenz-aus-deutschland.html
Smart City Index 2023: Karlsruhe, Osnabrück und Ulm rücken in die Top 10 vor
Bitkom veröffentlicht Shortlist der 10 Bestplatzierten des Smart City Index 2023, mehr …
www.now-magazine.de/content/76382/smart-city-index-2023-karlsruhe-osnabrueck-und-ulm-ruecken-in-die-top-10-vor.html
Bitkom Smart City Index 2023, Gütersloh auf Platz 60 von 81 untersuchten Großstädten
Bitkom präsentiert zum 5. Mal Ranking der smartesten deutschen Großstädte, mehr …
www.now-magazine.de/content/76732/bitkom-smart-city-index-2023-guetersloh-auf-platz-60-von-81-untersuchten-grossstaedten.html
Digitale Verwaltung: Nur jeder 7. hat schon online einen Antrag gestellt
Von Personalausweis bis zur Wohnsitzanmeldung: Mehrheit würde auf viele Behördengänge gerne verzichten, mehr …
www.now-magazine.de/content/78215/digitale-verwaltung-nur-jeder-7-hat-schon-online-einen-antrag-gestellt.html
Bitkom: Smart Country Start up Award 2023: »SUMM AI« und »Plan 4 Software« sind die Sieger
Start ups aus München und Freiburg im Breisgau überzeugen mit ihrem Pitch auf der Smart Country Convention, mehr …
www.now-magazine.de/content/78332/bitkom-smart-country-start-up-award-2023-summ-ai-und-plan-4-software-sind-die-sieger.html
EU Lieferkettengesetz: Deutsche Enthaltung zeigt »erschreckendes Maß an europapolitischer Verantwortungslosigkeit«
Germanwatch kritisiert FDP und Bundeskanzler Scholz – Hoffnung ruht nun auf Zustimmung anderer EU Staaten, mehr …
www.now-magazine.de/content/82800/eu-lieferkettengesetz-deutsche-enthaltung-zeigt-erschreckendes-mass-an-europapolitischer-verantwortungslosigkeit.html
Bundesjustizminister sieht kein Handeln zur Vermeidung der Diskriminierung in der Kfz Versicherung
Alle Pkw Halter im Seniorenalter erreicht die Altersdiskriminierung durch die Kfz Versicherer, mehr …
www.now-magazine.de/content/85851/bundesjustizminister-sieht-kein-handeln-zur-vermeidung-der-diskriminierung-in-der-kfz-versicherung.html
Das Paradoxon um die Freiheit: Deutschland hofiert seine Verfassungsfeinde! Kommentar von Dennis Riehle
Man ist als Journalist viel gewohnt. Vor allem mit Blick auf das, was manche Kollegen an Wortbeiträgen über den Äther schicken, mehr …
www.now-magazine.de/content/87750/das-paradoxon-um-die-freiheit-deutschland-hofiert-seine-verfassungsfeinde-kommentar-von-dennis-riehle.html
»Mein Grundgesetz« – Schüler aus OWL gewinnen beim Schülerwettbewerb des Bundesministeriums der Justiz
Wie blicken Jugendliche in Deutschland auf das Grundgesetz? Welche Rolle spielt es in der Lebenswelt von Schülern?, mehr …
www.now-magazine.de/content/88922/mein-grundgesetz-schueler-aus-owl-gewinnen-beim-schuelerwettbewerb-des-bundesministeriums-der-justiz.html
